Markenschutz für Startups und KMU

Markenschutz boomt! Allein im Jahr 2022 wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt über 73.000 Marken angemeldet. Erfahrt hier, wie die Anmeldung einer Marke schon ganz junge Unternehmen nach vorne bringt, was es bei der vorherigen Markenrecherche zu bedenken gibt und wie ihr Geld durch Fördermittel sparen könnt.

Was ist eine Marke?

Das deutsche Markengesetz (§3 MarkenG) besagt: „Eine Marke umfasst alle Zeichen, die geeignet sein können, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.“ Markeninhaber:innen erhalten das Monopol auf deren Nutzung. Mit anderen Worten: Andere dürfen diese Marke von nun an nicht länger für die eigenen Zwecke nutzen. Die gesetzliche Grundlage wird in Deutschland durch das Markengesetz (MarkenG) geregelt.

Welchen Kennzeichen lassen sich als Marke schützen?

• Wortmarken (ohne grafische Ausgestaltung, z. B. das Wort „BECK‘S“)
• Bildmarken (nur grafische Gestaltung, z. B. Logos wie der Mercedes-Stern)
• Wort-Bild-Marken (Kombinationen aus Wort- und Bildelementen, z. B. das Logo der Bremer Straßenbahn)
• Klangmarken (Geräusche oder Melodien, z. B. die Telekom-Tonfolge)
• Dreidimensionale Marken (z. B. Formen von Verpackungen wie die Coca-Cola-Flasche) Farbmarken (Farben oder Farbzusammenstellungen, z. B. das Rot der Sparkasse oder das Telekom-Magenta)
• Hologramme, Bewegungsmarken und Sonstige

Welche Vorteile bietet der Markenschutz?

Gerade bei neuen Produkten und Geschäftsideen kostet es viel Mühe, diese bekannt zu machen. Umso ärgerlicher ist, wenn erste Erfolge Nachahmer:innen auf den Plan rufen, die sämtliche Vorarbeiten und das mühsam aufgebaute Image für den eigenen Vorteil nutzen. Die einzige Möglichkeit, sich von Beginn an dagegen zu wehren, ist der Markenschutz.

Der größte Vorteil einer geschützten Marke ist, dass nur die Markeninhaberin beziehungsweise der Markeninhaber zur Verwendung der Marke berechtigt ist. Dem Wettbewerb ist die Benutzung identischer oder ähnlicher Kennzeichen also von nun an untersagt. 

Hinzu kommt, dass eine Marke mittel- bis langfristig erheblich an Wert gewinnen kann und in der Folge direkt mit dem Wert des jeweiligen Unternehmens in Verbindung gebracht wird. In Gesprächen mit Investierenden oder im Zusammenhang mit einem Unternehmensverkauf ist der Markenschutz dann also einmal mehr bares Geld wert.

Wann solltet ihr euch um den Markenschutz kümmern?

Sobald eine Projekt- oder Geschäftsidee einen Namen trägt, sollte das Thema Markenrecht in den Fokus rücken. Die eigentliche Anmeldung muss nicht sofort erfolgen, jedoch sollte der gewählte Name bereits die Voraussetzungen für den Markenschutz mitbringen. So geht ihr sicher, möglichst schnell reagieren zu können, wenn sich erste Erfolge einstellen und der Projektname sich bei euren (zukünftigen) Kundinnen und Kunden als (Qualitäts-)Begriff durchsetzt.

In der frühen Phase einer Projekt- oder Geschäftsidee ist wichtig, dass ihr mit dieser keine fremden Marken verletzt. Daher sollte vor der Nutzung einer Marke eine gezielte Recherche durchgeführt werden. Nicht auszudenken, wenn zum Beispiel nach erfolgter Unternehmensgründung der Name geändert werden muss, weil dieser bereits anderweitig geschützt wurde.

Wie kommt ihr an den eingetragenen Markenschutz?

Eine Marke könnt ihr beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) beantragen. Empfehlenswert ist, sich zunächst von fachkundiger Seite zum Thema Markenschutz beraten zu lassen. Im Land Bremen bietet dies das ansässige Patent- und Markenzentrum (InnoWi GmbH), als offizieller Partner der DPMA, an.

Welche Voraussetzungen müssen für die Markenanmeldung erfüllt sein?

Das DPMA prüft, ob absolute Schutzhindernisse gegen die Eintragung einer Marke sprechen. Beispielsweise darf die Marke das Produkt nicht beschreiben. Darum wäre die Marke „Diesel“ für einen Kraftstoff nicht zulässig. Als Modelabel aber konnte die Marke erfolgreich eingetragen werden. Auch täuschende Bezeichnungen oder ein Verstoß gegen die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung werden nicht eingetragen.

Wichtig zu wissen: Ob die Benutzung einer Marke andere Eintragungen verletzt, prüft das Amt nicht. Verantwortung hierfür trägt allein der Anmelder beziehungsweise die Anmelderin. Darum sollte dem Prozess stets eine umfassende Markenrecherche vorausgehen. Darüber hinaus sollte auch danach durch regelmäßige Recherchen überprüft werden, ob fremde Markenanmeldungen mit der eigenen kollidieren.

Wie und wo kann ich nach Marken recherchieren?

Sämtliche bereits angemeldete Marken werden in den Markenregistern der zuständigen Behörden veröffentlicht. Vor der Nutzung von Kennzeichnungen oder der Vorbereitung einer eigenen Markenanmeldung, könnt ihr dort kostenlos recherchieren. Aber auch schon beim „Brainstorming“ zu neuen Unternehmens- oder Produktnamen hilft ein Blick in die Register, um ein späteres böses Erwachen zu vermeiden.

Für einen ersten Überblick könnt ihr in der Datenbank des DPMA sowie in denen des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) oder der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) kostenfrei nach deutschen Marken recherchieren. Bei einer komplexeren Betrachtung, die auch eine Ähnlichkeitssuche mit einbezieht, unterstützt wiederum das Patent- und Markenzentrum Bremen (InnoWi GmbH).

Wie viel kostet es, eine Marke eintragen zu lassen?

Die Kosten für eine Markenanmeldung variieren je nach Art und Umfang des gewünschten Markenschutzes. Eine einfache Markenanmeldung in Deutschland schlägt mit Gebühren von rund 300 Euro zu Buche – bei einem Schutz bis zu drei Waren- und Dienstleistungsklassen. Jede weitere Klasse kostet 100 Euro. Die Gebühren bei einer Europäischen Unionsmarke beginnen bei 850 Euro. Der Schutz gilt für zehn Jahre und kann durch die wiederholte Zahlung der Gebühren beliebig oft verlängert werden. Gebühren und Leistungen von Markenanwält:innen können je nach Kanzlei sehr unterschiedlich ausfallen. Ein Preisvergleich lohnt sich.

Könnt ihr spezielle Fördergelder zu Markenanmeldung beantragen?

Im EU-Förderprogramm „KMU-Fonds" können kleine und mittlere Unternehmen Zuschüsse für eine Gesamtberatung zum eigenen geistigen Eigentum sowie für die eigentliche Marken-, Design- und Patentanmeldung erhalten. Je nach Dienstleistung sind bis zu 90 Prozent der Kosten Erstattungsfähig – mit einer Förderung, die schnell und einfach zu beantragen ist. Nähere Informationen sowie eine individuelle Beratung zu dieser und weiteren Fördermöglichkeiten erhaltet ihr ebenfalls beim DPMA-akkreditierten Patent- und Markenzentrum Bremen.  

Für wie lange gilt der eingetragene Markenschutz?

Der Markenschutz ist unbegrenzt verlängerbar. Voraussetzung ist, dass die entsprechenden Gebühren gezahlt werden, die nach jeweils zehn Jahren erneut anfallen. Bleibt die Zahlung aus, wird die Marke aus dem Register gelöscht. Ein weiterer Grund für eine Löschung ist, wenn die Marke über einen Zeitraum von mehr als fünf Jahren nachweislich nicht genutzt wird.

Ein Gastbeitrag der InnoWi GmbH

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